Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1 Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz “AGB” regeln den Verkauf von Software (Plugins & Templates) durch WebStollen (WebStollen GmbH), Prinz-Ludwig-Str. 17, 93055 Regensburg (im Folgenden kurz “WebStollen” oder “Anbieter”) an Kunden, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln (Unternehmer, § 14 BGB). Der Verkauf erfolgt über den Onlineshop www.webstollen.de, die Plugins und Templates sind ausschließlich funktionsfähig mit der zusätzlich zu erwerbenden Software “JTL-Shop” der Firma JTL-Software-GmbH. Weitere Informationen zu dieser Software finden Sie unter www.jtl-software.de.
1.2 Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde schriftlich zugestimmt. Die AGB dvon WebStollen gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden vom Anbieter Leistungen vorbehaltlos erbracht werden.
2 Vertragsschluss
2.1 Alle Angebote sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend.
2.2 Bei der Darstellung der Software auf den Internetseiten von webstollen.de handelt sich um eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung an den Kunden. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Kunde eine Bestellung aufgibt, sendet WebStollen in der Regel eine Bestellbestätigung. Diese Bestellbestätigung stellt, sofern nicht anders angegeben, keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn WebStollen den Vertragsschluss bestätigt oder die bestellte Software versendet.
2.3 WebStollen ist berechtigt, die Annahme einer Bestellung abzulehnen.
3 Vertragsgegenstand, Updates
3.1 Der Kunde erwirbt die Software in der jeweils aktuellen Version (festzumachen anhand der dort hinterlegten Versionsnummer).
3.2 Im Fall des Erwerbs Plugins gilt: WebStollen gewährt dem Kunden das Recht zum Bezug sämtlicher Updates des Pluigns, die innerhalb 12 Monate nach Vertragsschluss von WebStollen zur allgemeinen Verwendung freigegeben werden. Diese Updates können vom Kunden auf einem dafür vorgesehenen Server heruntergeladen werden. Das Herunterladen innerhalb des Lizenzzeitraums obliegt dem Kunden.
3.3 Der Lizenzzeitraum kann durch weitere Vergütung im Rahmen bestehender Angebote der WebStollen verlängert werden. Dies Angebot finden sich im Onlineshop unter www.webstollen.de.
3.4 Die Installation und das Hosting der Software bietet WebStollen nicht an, dies obliegt in der Verantwortung des Kunden.
4 Rechte
4.1 Dem Kunden wird ein einfache, nicht ausschließliche und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht zur Nutzung der Software gewährt. Dieses wird vorbehaltlich der Vergütung der vereinbarten Kaufsumme gewährt.
4.2 Urhebervermerke, Versionsnummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Hinweise dürfen nicht entfernt oder verändert werden.
4.3 Zu einer Veränderung der Codeform, in der die Software geliefert wird, insbesondere zur Dekompilierung von im Objektcode gelieferter Software, ist der Kunde nur bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt.
5 Gewährleistung
5.1 Der Kunde übernimmt in Bezug auf alle Lieferungen und Leistungen der WebStollen in Durchführung dieses Vertrages eine Untersuchungs- und Rügepflicht entsprechend § 377 HGB.
5.2 Der Kunde hat Mängel unter genauer Angabe der Umstände, unter denen sie sich gezeigt haben, und deren Auswirkungen unverzüglich detailliert und nachvollziehbar schriftlich gegenüber WebStollen anzuzeigen. Behauptete oder vermutete Rechtsmängel sind WebStollen ebenfalls anzuzeigen und eventuelle Abmahnungen oder Forderungen Dritter im Zusammenhang mit einem behaupteten Rechtsmangel WebStollen zu belegen.
5.3 Ist WebStollen aufgrund von Mängeln zur Nacherfüllung verpflichtet, kann diese nach Wahl der WebStollen im Wege Mangelbeseitigung oder Nachlieferung erbracht werden. Wird die Nacherfüllung im Wege der Mangelbeseitigung erbracht, kann sie – im freien Ermessen von WebStollen und bei Verfügbarkeit – auch durch Lieferung einer neuen Version, eines Updates, Upgrades, Patches oder Releases erfolgen. Ist solches noch nicht verfügbar, wird dies aber in absehbarer Zeit verfügbar sein, kann WebStollen den Kunden für den entsprechenden Zeitraum auf eine Umgehungslösung verweisen, außer, soweit eine Umgehungslösung für den Kunden nicht zumutbar ist.
Der Kunde wird WebStollen die Suche und Analyse der Mangelursache ermöglichen, WebStollen dabei angemessen unterstützen und Einsicht in die Unterlagen gewähren, aus denen sich nähere Umstände eines aufgetretenen bzw. behaupteten Mangels ergeben könnten.
Ergibt die Überprüfung einer Mängelrüge, dass kein Anspruch wegen Mängeln besteht, kann WebStollen die entstandenen Kosten und Aufwendungen nach branchenüblichen Stundensätzen in Rechnung stellen.
5.4 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein (1) Jahr. Hinsichtlich des Beginns der Verjährungsfrist gelten die gesetzlichen Regeln.
5.5 In den Fällen arglistigen Verschweigens eines Mangels durch WebStollen, eines Mangels, der durch grobes Verschulden von WebStollen verursacht wurde, bei Schäden an Leib, Leben und Gesundheit, die durch einen Mangel verursacht wurden, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen unberührt. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
5.6 Einschränkungen der gesetzlichen Rechte des Kunden wegen eines Mangels durch diesen Vertrag gelten nicht, soweit WebStollen eine Beschaffenheitsgarantie hinsichtlich einer Eigenschaft übernommen hat. Soweit sich Rechte des Kunden und Art und Umfang der Haftung der WebStollen ausdrücklich aus einer Garantieerklärung ergeben, haftet WebStollen nur im so bestimmten Unfang; im Übrigen im gesetzlichen Umfang.
5.7 WebStollen leistet keine Gewährleistung, soweit der Kunde Änderungen oder Anpassungen am Shopsystem JTL-Shop oder dem gekauften Plugin oder Template vorgenommen hat. Dies gilt nicht, wenn diese Änderungen oder Anpassungen für den betreffenden Mangel nicht ursächlich sind.
6 Haftung
6.1 Die Haftung von WebStollen für sämtliche sich aus und im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Durchführung dieses Vertrags ergebenden Rechte und Ansprüche ist unabhängig vom tatsächlichen oder rechtlichen Grund wie folgt begrenzt:
6.2 Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung von WebStollen auf die typischen Schäden begrenzt, welche für WebStollen bei Vertragsschluss vorhersehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters oder leitenden Angestellten der WebStollen.
6.3 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet WebStollen nur, soweit die Schäden durch eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verursacht wurden, wobei diese Haftung auf die typischen Schäden begrenzt ist, die für WebStollen bei Vertragsschluss vorhersehbar waren.
6.4 Ein Mitverschulden des Kunden ist stets anzurechnen.
6.5 Eine Haftung von WebStollen für einen Verlust von Daten setzt zudem voraus, dass der Kunde mit der gebotenen Häufigkeit und Sorgfalt, jedoch mindestens einmal täglich, eine Sicherung seiner Daten auf einem geeigneten Datenträger durchgeführt hat und diese gesicherten Daten zur Wiederherstellung der Daten genutzt werden können. Die Haftung von WebStollen ist stets auf die Höhe des Aufwandes zur Wiederherstellung der nichtverfügbaren Daten aus einer ordnungsgemäßen, insbesondere maschinenlesbaren Datensicherung beschränkt.
6.6 Bei Vorsatz, Arglist, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet WebStollen nach den gesetzlichen Vorschriften. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten dann nicht.
6.7 Für Aufwendungsersatzansprüche und sonstige Haftungsansprüche der WebStollen gelten die Regelungen dieser Ziffern. entsprechend.
7 Zahlungsweise
7.1 Es gelten die vereinbarten Preise. Zum Skontoabzug ist der Kunde ohne gesonderte Vereinbarung nicht berechtigt.
7.2 WebStollen ist berechtigt, im Verzugsfall betreffend ihrer Leistungen ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben.
8 Datenschutz, Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sonstiges
8.1 Personenbezogene Daten werden im Rahmen der Vertragsdurchführung verarbeitet. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
8.2 Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
8.3 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit vorliegendem Vertrag ist Regensburg vereinbart. WebStollen ist darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
8.4 Sollten eine oder mehrere Einzelbestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
9. Lizenzvereinbarung zum Kauf von JTL-Shop Plugins
Hier finden Sie noch die Lizenzvereinbarung zum Kauf von JTL-Shop Plugins:
