Cookie-Banner - jetzt aber richtig!

Diese 7 Dinge solltest du dabei beachten

Rechtliche Einordnung

Mario Steinberg, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht hat in diesem Artikel zusammengefasst, was beim Cookie Banner zu beachten ist.

Hier gehts zum Original Artikel: >> Cookie Banner Tipps bei raidboxes.de

Dieser Artikel bringt Licht ins Dunkel der Cookie-Banner und erklärt dir, wie du den Cookie-Hinweis auf deiner Webseite richtig gestaltest. Bevor wir zu den Einzelheiten kommen, ist es allerdings notwendig, zu verstehen, wann und warum du überhaupt einen Cookie-Banner brauchst.

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Warum brauchst du überhaupt einen Cookie-Banner?

Cookies sind Informationen, die im Endgerät des Webseitenbesuchers (PC, Smartphone etc.) gespeichert werden.

Diese sind zum einen notwendig, um eine Webseite überhaupt richtig darzustellen (technisch notwendige Cookies). Zum anderen werden sie aber auch für weitere Zwecke gesetzt, zum Beispiel zur Analyse des Verhaltens der Webseitenbesucher, für Werbezwecke oder bei der Einbindung von Social Plugins. (Anmerkung: Mit dem Begriff Cookies sind im Folgenden auch vergleichbare Technologien wie zum Beispiel Zähl-Pixel etc. gemeint.)

Schauen wir uns zunächst die derzeitige Rechtslage an. Insofern gilt seit Inkrafttreten der DSGVO (Verordnung (EU) 2016/679) am 25.05.2018 folgendes:

Erfolgt die Speicherung der Cookies auf dem Endgerät des Webseitenbesuchers nicht zur Wahrung der berechtigten Interessen des Webseitenbetreibers oder eines Dritten, ist hierfür eine Einwilligung des Webseitenbesuchers gemäß Art. 6 Abs. 1 DSGVO erforderlich.

Abgesehen von den technisch notwendigen Cookies sollte das Setzen von Cookies daher immer auf die Einwilligung des Webseitenbesuchers gestützt werden können. Diese Einwilligung wird klassischerweise über eine Checkbox eingeholt.

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Die meisten Webseiten setzten auf eine reine Anzeig eines Banner mit OK Button

Viele Webseitenbetreiber verwenden also standardmäßig das Opt-out. Vermutlich weil sie wissen, dass die meisten ihrer Besucher schnell auf die Webseite wollen und daher den OK-Button des Cookie-Banners anklicken - ohne den Banner-Text zu lesen oder darüber nachzudenken, wofür sie da gerade ihre Einwilligung erteilen.

 

Warum das Opt-out nicht ausreicht

Auch wenn dieses Vorgehen weit verbreitet ist, ist es rechtlich jedoch nicht in Ordnung. Eine Einwilligung bedarf einer aktiven Handlung des Webseitenbesuchers. Rechtlich einwandfrei ist daher lediglich das Opt-in, also dass der Webseitenbesucher seine Einwilligung - zum Beispiel zur Verwendung eines Analysetools wie Google Analytics - aktiv durch Setzen des Häkchens erteilt.

Zwar könnte man jetzt argumentieren, dass beim Opt-out die eigentliche Einwilligung im Klicken des OK-Buttons des Cookie-Banners liegt. Aber damit begibt man sich auf dünnes Eis.

Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshof (EUGH) vom 01.10.2019 (>> hier) ist dieses Verfahren eigentlich nicht mehr zulässig.

Seitenbetreiber, welche technisch nicht notwendige Cookies weiter setzen wollen, sind daher seitdem gehalten, wirksame Einwilligungslösungen auf ihren Präsenzen zu implementieren. Von dieser Problematik betroffen sind Webseitenbetreiber (und damit auch Onlinehändler, die einen eigenen Onlineshop betreiben) insbesondere dann, wenn diese cookiebasierte Tracking-, Analyse- und sonstige Marketingtools auf ihren Seiten implementiert haben.

Hier die wichtigsten Cookie Tipps:

Tipp 1: Technisch sauber

Wichtig ist, dass der Cookie-Banner sofort beim Aufruf der Webseite erscheint und zunächst keine Cookies gesetzt werden und auch keine Daten an Dritte (zum Beispiel über ein Social Plugin) übermittelt werden dürfen.

Tipp 2: Der richtige Platz

Tipp 3: Freiwilligkeit 

Tipp 4: Vollständige Aufzählung aller Cookies

Tipp 5: Checkboxen mit Opt-in

Tipp 6: Anpassung der Datenschutzerklärung

Tipp 7: Sonderproblem Social Plugins

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Hier kannst du nachlesen, warum und welche Tipps du berücksichtigen solltest:

>> Ganzen Artikel lesen